Dialog? Dialog! Über das Scheitern der konstituierenden Sitzung des Beirats Soziokultur

09
Nov
2020

Die Diskussion um die Vereinbarkeit der Tätigkeit im Beirat Soziokultur und der Initiative Bürger für Thüringen und der erzwungene Rücktritt von Danz werfen einer Reihe von Fragen auf, die sich die IG-Vertreter des Beirats stellen lassen müssen.

Am 20. September, an einem spätsommerlich warmen Sonntag, wurden im Zelt des Circus Momolo die Vertreterinnen der IG Soziokultur zum Beirat Soziokultur neu gewählt. Die Wahl war überfällig, da nur mit den Vertreterinnen der IG das Gremium handlungsfähig ist. Und Handlungsfähigkeit ist für den Beirat, der die Interessen der freien Kunst- und Kulturszene gegenüber der Politik und Verwaltung vertritt, in der gegenwärtigen Situation dringend nötig. In den nächsten Wochen wird die Kulturkonzeption der Stadt für die kommenden vier Jahre öffentlich beraten. Dabei muss die Freie Szene ihre Anliegen und Visionen für die zukünftigen kulturellen Entwicklungen in der Stadt gebündelt zu Gehör bringen. Nicht weniger wichtig ist das Gremium, um Lösungen für die von der Corona-Krise schwer getroffenen Kulturvereine und Kulturschaffenden zu finden.

Trotz des großen Handlungsbedarfs ist die Konstituierung des Beirats Soziokultur am 22. Oktober 2020 gescheitert. Warum?

In einer Kennlernrunde der neu gewählten IG-Vertreter, die der konstituierenden Sitzung vorausging, erwähnte der für den Verein Kultiversum gewählte Vertreter Holger Danz seine Mitgliedschaft und aktive Mitarbeit in der Initiative Bürger für Thüringen. Daraufhin entspann sich eine hitzige Debatte um die Vereinbarkeit der Arbeit im Beirat Soziokultur mit Danz‘ Aktivitäten in der konservativ geprägten Zivilgesellschaftsinitiative. Im Ergebnis dieser Auseinandersetzung legte Holger Danz sein Mandat nieder. Die IG-Vertreterinnen beschlossen, Danz‘ Beiratsposten erneut zur Wahl zu stellen. Die Vereinbarkeit der Arbeit im Beirat Soziokultur mit den Aktivitäten für Bürger für Thüringen wird von den IG-Vertreterinnen in Frage gestellt, weil sie der Initiative Nähe zur AfD und rechte Gesinnungen vorwerfen. Hier stellen sich zwei Fragen: Ist Bürger für Thüringen eine rechte Vereinigung? Und ist die Wahl in den Beirat Soziokultur an ein politisches Bekenntnis gebunden?

Wer sich mit den Inhalten und Anliegen der Bürger für Thüringen auseinandersetzt, wird feststellen, dass es sich um ein konservatives, regional orientiertes Bürgerbündnis handelt, das in einer aktiven Opposition zur gegenwärtigen Regierung steht. Viele Mitglieder der Initiative sind Selbständige und freie Unternehmer. Die Vereinigung setzt sich für die Lockerung der Corona-Beschränkungen ein, fordert eine stärkere Mitwirkung des Parlaments in der Anti-Corona-Politik und propagiert traditionelle Werte wie Familie und regionale Identität. Die Initiative hat die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens anerkannt, und hier kann man eine Nähe zur AfD erkennen, da Kemmerich die Wahl bekanntlich ohne die Mithilfe der AfD nicht hätte gewinnen können. Auch lässt die Organisation von Veranstaltungen mit terminlicher und räumlicher Nähe eine Annäherung der Bürger für Thüringen an die AfD erkennen. Dennoch ist das Bündnis ein am Rechtsstaat orientierter und demokratischer Zusammenschluss ohne jegliche Tendenzen zu Rechtsextremismus und Gewalt.

Der Beirat Soziokultur, so ist dem Leitbild auf dessen Internetseite zu entnehmen „versteht sich als Vermittler zwischen Freier Szene, Verwaltung und Politik.“ Er fördert Soziokultur, „die einen unverzichtbaren Beitrag sowohl zur Erhaltung, als auch zur Weiterentwicklung der kulturellen Chancengleichheit und der demokratischen Kultur in Jena“ leisten soll. Der Umgang mit Holger Danz lässt indessen an der demokratischen Kultur der IG-Vertreterinnen große Zweifel aufkommen. Wie kann es sein, dass ein Gremium einen gewählten Vertreter dermaßen in die Enge treibt, dass er sein Mandat niederlegt? Wie möchten die Vertreterinnen eine Dialogkultur etablieren, wenn Personen, die andere Meinungen vertreten, die Mitarbeit verwehrt wird? Wie will man Sympatisierende mit rechten Ansichten überzeugen, dass ihre Haltungen der Demokratie abträglich sind, wenn man sie nicht in einen Dialog einbindet?

Dass Holger Danz sich im Ergebnis der Kennlernrunde genötigt sah, sein Mandat für den Beirat zurückzugeben und das Gremium sich nicht konstituieren konnte, zeigt ein informelles Selbstverständnis der IG-Vertreter, das mit den propagierten Leitlinien nichts zu tun hat.
Die Auseinandersetzung um das Mandat von Holger Danz offenbart aber noch etwas anderes: Vor und während der IG-Wahl am 20. September hat es die IG Soziokultur versäumt, ihre eigenen Kandidatinnen kennenzulernen. Es gab keinen Austausch darüber, ob ein Kandidat nur dann für den Beirat tätig werden kann, wenn er bestimmte politische Ansichten vertritt. Dass unbewusst die Einhaltung eines bestimmten Meinungskorridors vorausgesetzt wird, trat erst durch Danz‘ Mitgliedschaft bei Bürger für Thüringen zutage. Dieser unreflektierte Umgang mit den demokratischen Instrumenten Wahl und Interessensvertretung zeugt davon, dass die IG Soziokultur das Gremium und seine Außenwirkung nicht ernst genug nimmt. Die dargelegte Vorgehensweise der IG-Vertreterinnen delegitimiert den Beirat Soziokultur und schwächt ihn in den bevorstehenden Debatten um die Kulturkonzeption und die Fortführung hochwertiger Kulturarbeit unter Corona-Bedingungen.

Statt sich in eine homogene Gemeinschaft zurückzuziehen, sollten sich die IG-Vertreter*innen umgehend darüber Gedanken machen, wie sie zu dem demokratischen Dialog zurückfinden, den sie in ihren eigenen Leitlinien propagieren.

Claudia Dathe